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Pia Schellhammer Mit voller Energie für Rheinland-Pfalz 
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CDU

Wahlrecht modernisieren – Lebensrealitäten sollen sich widerspiegeln

24. Mai 2018

Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige…

Bürgerbeteiligung, CDU, Demokratie, Enquete, Jugend, Kommunales, Landtag, Mehr Demokratie!
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Wählen ab 16: Kommunalwahlen nicht ohne die Stimme der Jugend

25. April 2018

Zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Blockade der CDU-Fraktion, in diesem Zusammenhang das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Weil die…

CDU, Demokratie, Jugend, Kommunales, Landtag, Mehr Demokratie!
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Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt

12. Dezember 2017

Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und 9 Datensicherungen…

CDU, Justiz, Landtag
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CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals

28. November 2017

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…

CDU, Datenschutz, Justiz, Landtag
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Baldauf schießt über Ziel hinaus

2. November 2017

Zu Anschuldigungen von Christian Baldauf gegen Ministerin Anne Spiegel in einem Interview in einer Tageszeitung erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Das ist eine schwache Vorstellung für einen…

CDU, Justiz
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Fall Nikoghosyan: CDU nervös und dünnhäutig

18. September 2017

Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die…

CDU, Geflüchtete, Kommunales, Landtag
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CDU zerbricht sich den Kopf unnötig über Aktuelle Debatte der GRÜNEN

22. Juni 2017

Auf die Pressemitteilung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN reagiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, wie folgt: „Die CDU spekuliert einmal mehr unnötig im luftleeren Raum. Die Vorwürfe und…

CDU, Landtag
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Wählen ab 16: Kommunalwahlen nicht ohne die Stimme der Jugend

25. April 2018

Zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Blockade der CDU-Fraktion, in diesem Zusammenhang das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Weil die…

CDU, Demokratie, Jugend, Kommunales, Landtag, Mehr Demokratie!
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CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals

28. November 2017

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…

CDU, Datenschutz, Justiz, Landtag
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Fall Nikoghosyan: CDU nervös und dünnhäutig

18. September 2017

Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die…

CDU, Geflüchtete, Kommunales, Landtag
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