Das Jahr 2017 geht zu Ende, und es ist Zeit politisch Bilanz zu ziehen. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt zu den wichtigsten Themen des zu…
Bundesrat
Ehe für alle in Kraft getreten – Rheinland-pfälzischer Erfolg im Bund
Zur Aktuellen Debatte im Plenum des Landtages hielt die queerpolitische Sprecherin der Fraktion Pia Schellhammer folgende Rede: „Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, am 5. Oktober 2017…
Ehe für alle: Anne Spiegel und Irene Alt brachten das Gesetz auf den Weg
Zum heutigen abschließenden Beschluss der „Ehe für alle“ im Bundesrat erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass die ‚Ehe für alle‘ nun Realität wird,…
Ein historischer Tag für die Liebe
Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute…
Ehe für Alle: Bundestagsabstimmung über Gesetzentwurf von Familienministerin Spiegel angekündigt
In dieser Woche soll der Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur ‚Ehe für Alle‘ abstimmen. Dazu äußert sich Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Endlich ist es…
Reform des Transsexuellengesetztes überfällig
Unsere GRÜNE Vielfaltsministerin hat eine wichtige Initiative im Bundesrat gestartet. Zur vereinfachten Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung muss das seit 1981 bestehende Transsexuellengesetz (TSG) dringend reformiert werden….
Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ehrenamtliche…
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