Die Änderung des Landesglücksspielgesetzes wird in dieser Legislaturperiode nicht mehr beschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Aufgrund des neuen Glückspielstaatsvertrags muss das Landesglückspielgesetz geändert werden….
Prävention
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die Sprecherin der…
Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratie und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Rassismus, Hass…
Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…
Seit einigen Wochen wird intensiv über eine Rassismus-Studie bei der Polizei diskutiert. Diese Woche hat sich die Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz in einem Positionspapier ausführlich für eine Studie ausgesprochen. Darin…
In der Debatte um Rassismus bei der Polizei hat sich die Gewerkschaft der Polizei für die Erstellung einer unabhängigen Studie ausgesprochen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:…