Das Land Rheinland-Pfalz wird eine öffentliche Transparenz-Plattform bis spätestens Ende 2018 einrichten, um Gutachten und Studien zu veröffentlichen, wie die Antwort auf die kleine Anfrage dazu ergab. Hintergrund ist das…
Transparenz
GRÜNE begrüßen Veröffentlichung der Gutachten über muslimische Verbände
Heute wurden die Gutachten über vier muslimische Verbände in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Dazu äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, und der integrationspolitische Sprecher, Daniel Köbler: „Es ist ein richtiger Akt…
GRÜNE fordern Konsequenzen aus CDU-Spendenskandal – Reform der Parteispenden vorgeschlagen
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat auf ihrer gestrigen Klausursitzung im rheinhessischen Köngernheim einen Beschluss zu Konsequenzen [PDF] aus dem wiederholten CDU-Parteispendenskandal gefasst. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer,…
Gerichtsurteil: Uni Mainz muss Drittmittelverträge mit Böhringer Ingelheim offen legen
Gestern hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden, dass die Universität Mainz ihre Verträge mit dem Unternehmen Böhringer Ingelheim offen legen muss. Geklagt hatte der SWR-Journalist Thomas Leif unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz….
Bundestrojaner – Zweifel an Verfassungskonformität
Zur geplanten Genehmigung des sogenannten Bundestrojaners erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Bundesregierung muss die Zusammenarbeit mit Firmen, die ihre mit deutschen Steuergeldern…
eGovernment: Bericht der Hochschule für öffentliche Verwaltung zur Podiumsdiskussion
200 Studierende der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen haben sich zwei Tage intensiv mit Einzelfragen rund um das Thema der Elektronischen Verwaltung beschäftigt. Randolf Stich, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium…
GRÜNE Bilanz: Rheinland-Pfalz ist transparenter, ökologischer und nachhaltiger geworden
Heute zieht die rot-grüne Landesregierung eine Bilanz ihrer Regierungsarbeit. Dazu äußert sich der GRÜNE Spitzenkandidat Daniel Köbler: „Transparenter, ökologischer und nachhaltiger – die Politik der vergangenen fünf Jahre trägt eine…
-
Pia unterwegs
-
Pia auf Facebook
