Mehr Demokratie!

Aus dem Land in die Region – Pias Frühjahrstour 2019

17. April 201913. Mai 2019

Dieses Frühjahr nutzt Pia Schellhammer für Besuche bei regionalen Initiativen und Projekten im ganzen Land. Neben Umwelt-, Denkmal- und Tierschutz ist ein thematischer Schwerpunkt der Forschungsstand rund um Digitalisierung und…

Appell an die CDU: Schluss mit der Blockadehaltung – Wahlrecht ab 16, jetzt!

29. März 2019

Zum Antrag der Ampelfraktionen SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heutigen Plenarsitzung zum Kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Jugend- und…

Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen

20. März 2019

Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren heutigen Fraktionssitzungen eine Änderung am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Konkret sollen die Wahlrechtsausschlüsse gestrichen werden. Damit wird ein Beschluss…

Pias Bericht vom Plenum im Juni 2018

26. Juni 2018

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Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt rechtssichere Einführung des Wahlalters 16

21. Juni 201821. Juni 2018

Die GRÜNE Fraktion hat in ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts thematisiert, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Das…

CDU darf Teilhabe junger Menschen nicht länger im Wege stehen

13. Juni 2018

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „In vielen Bundesländern ist das Wahlalter 16 schon längst Praxis, in Rheinland-Pfalz…