Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat…
Kampf gegen Rechts
Rechtsextremes Gedankengut durch Horst-Wessel-Lied
In Rheinland-Pfalz kam es in den vergangenen fünf Jahren immer wieder zu rechtsextremen Propagandadelikten und sogar zu insgesamt fünf polizeilich erfassten Vorfällen mit öffentlichem Gesang der ehemals nationalsozialistischen Parteihymne, wie…
Schulbesuchstag der Landtagsabgeordneten anlässlich des Gedenktages am 9. November
Die Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Kathrin Anklam-Trapp (SPD) besuchten gemeinsam die Carl-Zuckmayer-Realschule in Nierstein sowie das Gymnasium zu St. Katharinen in Oppenheim. Drei Klassen der Carl-Zuckmayer-Realschule…
Die AfD ist im Hambacher Schloss fehl am Platz
Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt: „Beim Hambacher Fest 1832 wurden Toleranz und Völkerfreundschaft gefordert. Differenzen sollten…
Bürgerwehren in Rheinland-Pfalz
Auch in Rheinland-Pfalz sind verschiedene sogenannte Bürgerwehren, zum Teil mit rechtsextremem Einschlag, aktiv, was die Antwort zur kleinen Anfrage ergab. Demnach finden sich in insgesamt neun rheinland-pfälzischen Städten Zusammenschlüsse von…
Mehr Demokratie muss Beteiligung für alle Menschen bedeuten
Zur heutigen Ablehnung der Gesetzentwürfe der AfD zum Thema direkte Demokratie erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung Pia Schellhammer: „Studiengebühren – ja oder…
Verfassungsschutzbericht 2015: Gewalt von Rechtsextremen steigt
Zum Verfassungsschutzbericht 2015 äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Es ist erschreckend, dass die Zahl der von Rechtsextremisten verübten Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2014 auf 2015…
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