Die Korruptions-Affäre und weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit der CDU/CSU werfen ein erneutes Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Politik und Wirtschaft. Der Austausch mit Verbänden und auch mit der…
Bundestag
Der Bundestag hat heute eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt und die Einführung der dritten Geschlechtsoption „divers“ im Geburtenregister beschlossen. Pia Schellhammer, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Queerpolitik, sieht hier…
Das Jahr 2017 geht zu Ende, und es ist Zeit politisch Bilanz zu ziehen. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt zu den wichtigsten Themen des zu…
Zur Aktuellen Debatte im Plenum des Landtages hielt die queerpolitische Sprecherin der Fraktion Pia Schellhammer folgende Rede: „Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, am 5. Oktober 2017…
Zum heutigen abschließenden Beschluss der „Ehe für alle“ im Bundesrat erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass die ‚Ehe für alle‘ nun Realität wird,…
Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute…
In dieser Woche soll der Bundestag über einen vom rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten Gesetzentwurf zur ‚Ehe für Alle‘ abstimmen. Dazu äußert sich Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Endlich ist es…