An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Der 200. Montagsdemonstration des Bündnisses der Bürgerinitiativen Sehr geehrte Damen und Herren, kaum eine andere Bürgerinitiative schafft es, dauerhaft so viele Bürgerinnen und Bürger zur…
Mitmachen?!
Offensive für mehr Bürgerbeteiligung – CDU ist dagegen!
Rot-Grün hat heute ein gemeinsames Gesetzespaket für mehr direkte Demokratie in Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Innenpolitische Sprecherin und…
Beteiligungsprozess zum Transparenzgesetz ein großer Erfolg
Zur heutigen Abschlussveranstaltung des Beteiligungsprozesses zum Transparenzgesetz erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir freuen uns über die rege Beteiligung an den Workshops und…
Umweltverträgliche Mobilität – GRÜNES Team startet beim RheinRadeln
Die rheinhessische Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer ist auch dieses Jahr wieder beim RheinRadeln am 03. Mai dabei. Als prominente Gäste hat sie Katrin Eder, GRÜNE Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz und Daniel…
Transparenzgesetz: Beteiligungsverfahren ernst nehmen
Zum Start des Beteiligungsverfahrens für ein Transparenzgesetz erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Neue Wege zu Informationen und damit auch zur Meinungsbildung – das…
Entwurf Transparenzgesetz online
Der intensive Einsatz für mehr Transparenz wurde nun in einen Gesetzestext gegossen – endlich liegt uns ein öffentlicher Referentenentwurf des Transparenzgesetzes vor. Aus meiner Sicht gibt es im Gesetzestext noch…
Beste Voraussetzungen für’s Einmischen: Transparenzgesetz
Zu dem Transparenzgesetz äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ Pia Schellhammer: „Rheinland-Pfalz wird das erste Flächenland in ganz Deutschland…
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