Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige…
Enquete
Zur heutigen Ablehnung der Gesetzentwürfe der AfD zum Thema direkte Demokratie erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung Pia Schellhammer: „Studiengebühren – ja oder…
Im Innenausschuss gab es heute eine Anhörung zum Transparenzgesetz. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die heutige umfangreiche Anhörung zum Transparenzgesetz hat gezeigt, dass die…
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat 2011 beschlossen, die Enquete-Kommisssion „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ einzusetzen. Sie hat am 14. November 2014 ihren Schlussbericht vorgelegt. Aufgabe sollte es sein, „eine umfassende Bestandsaufnahme…
Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, in Rheinland-Pfalz mehr direkte Demokratie umzusetzen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ (2011-2014): „Von Anfang an wollte die CDU…
In der 88. Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages stellte die Vorsitzende der Enquetekommission Bürgerbeteiligung und demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, in einem Schlussbericht die Ergebnisse der langjährigen Gremienarbeit vor:…
Demokratie bedeutet nach Max Frisch die Einmischung in die eigenen Angelegenheiten. Sie schöpft ihre Legitimität unter anderem daraus, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sich in den Prozess der politischen…
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