Rede zum Landesfinanzausgleichsgesetz 11. Oktober 202311. Oktober 2023 „Die Krisen unserer Zeit führen zu einer Belastung der öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen. Bund, Land und Kommunen sind hier gemeinsam betroffen. Umso mehr brauchen wir eine sachliche, faktenbasierte Debatte.… Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu… Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus 31. Januar 2020 Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Entscheidung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist eine Entscheidung… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Pias Bericht vom Plenum im April 2018 2. Mai 2018 Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes. Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu… Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… 1 2 vor Diese Webseite benutzt Cookies, um sie für Besucher*innen bestmöglich darzustellen. Weitere Informationen auch zur Deaktivierung von Cookies finden sich auf unserer Datenschutz-Seite.VerstandenWeitere Informationen
Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu… Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus 31. Januar 2020 Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Entscheidung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist eine Entscheidung… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Pias Bericht vom Plenum im April 2018 2. Mai 2018 Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes. Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu… Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… 1 2 vor Diese Webseite benutzt Cookies, um sie für Besucher*innen bestmöglich darzustellen. Weitere Informationen auch zur Deaktivierung von Cookies finden sich auf unserer Datenschutz-Seite.VerstandenWeitere Informationen
Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus 31. Januar 2020 Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Entscheidung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist eine Entscheidung… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Pias Bericht vom Plenum im April 2018 2. Mai 2018 Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes. Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu… Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… 1 2 vor Diese Webseite benutzt Cookies, um sie für Besucher*innen bestmöglich darzustellen. Weitere Informationen auch zur Deaktivierung von Cookies finden sich auf unserer Datenschutz-Seite.VerstandenWeitere Informationen
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Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu… Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen 28. September 202328. September 2023 Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu… Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018 4. Juni 20184. Juni 2018 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle 6. Dezember 2017 Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das… 1 2 vor
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