Finanzen

Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus

31. Januar 2020

Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Entscheidung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist eine Entscheidung…

Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018

4. Juni 20184. Juni 2018

Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Mai 2018“ direkt öffnen

Pias Bericht vom Plenum im April 2018

2. Mai 2018

Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes.

Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle

6. Dezember 2017

Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…

Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht

5. Januar 2017

Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…

Kommunalbericht 2016 – Reformen der Landesregierung zeigen Wirkung

20. Juni 2016

Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2016 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunalpolititik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Den rheinland-pfälzischen Kommunen geht es besser. Das stellt auch der Landesrechnungshof in…