Neue Landesbeauftragte Ellen Kubica ernannt 11. Oktober 202311. Oktober 2023 Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ellen Kubica, erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit Ellen Kubica hat das Land eine hervorragende neue…
Dank an Landesbeauftragten Matthias Rösch 22. September 202322. September 2023 Die Landesregierung hat heute ihren langjährigen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, in den Ruhestand verabschiedet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Matthias Rösch…
Fachdialog schulische Inklusion 7. April 20227. April 2022 GRÜNE erwarten große Schritte nach vorne bei der schulischen Inklusion Im Rahmen eines digitalen Fachdialogs diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion mit Expertinnen und Experten, wie mehr schulische Inklusion in Rheinland-Pfalz gelingen…
Mehr demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderung 21. April 202021. April 2020 Heute hat der Ministerrat mehrere Änderungen des Landeswahlgesetzes beschlossen. Die aus GRÜNER Sicht wichtigste betrifft die Aufhebung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen, die in allen ihren Angelegenheiten betreut werden. Dazu…
Gemeinsam stark für eine vielfältige Gesellschaft 19. September 2019 Die Mündliche Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zu den zunehmenden Fallzahlen bei der Antidiskriminierungsstelle in der heutigen Plenarsitzung kommentiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer: „Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes und buntes Land.…
Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen 20. März 2019 Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren heutigen Fraktionssitzungen eine Änderung am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Konkret sollen die Wahlrechtsausschlüsse gestrichen werden. Damit wird ein Beschluss…
Dank an Landesbeauftragten Matthias Rösch 22. September 202322. September 2023 Die Landesregierung hat heute ihren langjährigen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, in den Ruhestand verabschiedet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Matthias Rösch…
Mehr demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderung 21. April 202021. April 2020 Heute hat der Ministerrat mehrere Änderungen des Landeswahlgesetzes beschlossen. Die aus GRÜNER Sicht wichtigste betrifft die Aufhebung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen, die in allen ihren Angelegenheiten betreut werden. Dazu…
