GRÜNE unterstützen DGB-Forderung nach Klimafonds: Zukunftsinvestitionen statt Wahlgeschenke

2. November 20262. November 2026

Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Forderung des DGB nach einem Klima- und Transformationsfonds für Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzende Katrin Eder und die haushaltspolitische Sprecherin Pia Schellhammer: Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende: […]

Erinnerung wachhalten, Demokratie stärken: Pia Schellhammer, PGF der Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Misbah Khan, MdB und stv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzen sich gemeinsam für den Erhalt von Projekten in der Gedenkstätte KZ Osthofen ein

26. Oktober 20262. November 2026

Pressemitteilung, 23.10.2026

Geschlossene Bürgerämter müssen Konsequenzen haben

5. Oktober 20265. Oktober 2026

Zu den landesweiten IT-Störungen, die in zahlreichen Kommunen zur Schließung von Bürgerämtern und weiteren Einschränkungen von Verwaltungsleistungen geführt haben, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung der Landtagsfraktion […]

GRÜNE fordern Bürgerrat zur Staatsmodernisierung

11. September 202629. September 2026

Zum Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion „Modernen Staat gemeinsam mit den Menschen entwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Staatsmodernisierung: „Staatsmodernisierung ist nicht nur eine technische oder organisatorische Aufgabe – sie ist […]

Kein Geld für Verfassungsfeinde: GRÜNE Fraktion begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs

8. September 20268. September 2026

Der Verfassungsgerichtshof hat heute festgestellt, dass das in der letzten Wahlperiode novellierte Abgeordneten- und Fraktionsgesetz verfassungsgemäß ist. Mit der Gesetzesnovelle waren Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Mitarbeitende von Abgeordneten und Fraktionen eingeführt worden. […]

Kommunen sind am Limit – Nachtragshaushalt des Landes dringend nötig

22. Juni 2026

Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklären Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion: „Viele unserer Kommunen sind tatsächlich am Limit und stehen finanziell […]

Kulturministerium löscht alle Instagram-Posts – keinen Radierer bei der Kultur ansetzen

27. Mai 202627. Mai 2026

Das Kulturministerium der schwarz-roten Landesregierung hat alle Instagram-Posts der Vorgängerregierung auf seinem Instagram-Kanal gelöscht. Damit ist das Kulturministerium das einzige der Landesregierung, das die bisherige Arbeit unsichtbar gemacht hat. Pia […]

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