Schön wars, auf dem diesjährigen Rheinhessentreffen der vier GRÜNEN Kreisverbände Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms und Worms mit den regionalen Abgeordneten aus Land und Bund. In diesem Jahr luden die Wormser Aktiven…
Kommunales
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle
Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…
Fall Nikoghosyan: CDU nervös und dünnhäutig
Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die…
Landesregierung unterstützt Kommunen
Zur heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel, die Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge zeitnah zu unterstützen, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpol….
Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus
Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) wie folgt: „Mit dem Vorschlag einer Task Force…
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht
Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Tagebuch Sommertour 2016
Wanderung durch die Alsheimer Hohlwege, Sonntag, 21. August, 15 Uhr Bei den historischen Hohlwegen gehen Naturschutz und Kulturlandschaftspflege Hand in Hand. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten finden hier einen Lebensraum…
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