Am Dienstagnachmittag haben die Landtagsabgeordneten, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Journalistinnen und Journalisten das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform II erhalten. Die darin formulierten Vorschläge der Gutachterinnen und Gutachter müssen…
Kommunales
Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen
In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über…
Alle Ermessensspielräume für humane Flüchtlingspolitik nutzen
Der Versuch, eine schwangere, an Diabetes erkrankte Iranerin aus der Mainzer Uniklinik heraus nach Kroatien abzuschieben, sorgt derzeit über die Landesgrenzen hinaus für Fassungslosigkeit. Die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
Tagebuch Sommertour 2018
Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Pias Sommertour 2018
Diesen Sommer beschäftigt sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Pias Bericht vom Plenum im Mai 2018
Wahlrecht modernisieren – Lebensrealitäten sollen sich widerspiegeln
Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige…
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