Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Kommunales
Tagebuch Sommertour 2016
Wanderung durch die Alsheimer Hohlwege, Sonntag, 21. August, 15 Uhr Bei den historischen Hohlwegen gehen Naturschutz und Kulturlandschaftspflege Hand in Hand. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten finden hier einen Lebensraum…
Pias Sommertour 2016
Auch in diesem Jahr ist Pia wieder im Rahmen ihrer Sommertour in Rheinland-Pfalz unterwegs, um spannende Projekte zu besuchen und mit den Menschen vor Ort im Austausch zu bleiben. Für die Arbeit…
Kommunalbericht 2016 – Reformen der Landesregierung zeigen Wirkung
Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2016 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunalpolititik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Den rheinland-pfälzischen Kommunen geht es besser. Das stellt auch der Landesrechnungshof in…
Klima weltweit schützen – vor Ort handeln
Am Mittwoch, 2. Dezember 2015 um 19 Uhr laden Pia Schellhammer, MdL und der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rhein-Selz zum Info-Abend in die Alte Wartehalle des Oppenheimer Bahnhofs zu…
VGH-Entscheidung zur Fusion Irrel / Neuerburg
Zur heutigen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofes zur Fusion von Irrel und Neuerburg erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Nachdem der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof Anfang Juni die kommunale Verwaltungsreform…
Lebendige Innenstädte: wichtige Etappe genommen
Heute wurde im Wirtschaftsausschuss und auch im Innenausschuss die Anhörung zum rot-grünen Entwurf über ein Landesgesetz zu lokalen Entwicklungs- und Aufwertungsprojekten (LEAPG) ausgewertet und eine Beschlussempfehlung für den Landtag erteilt….
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