Das ARD-Magazin Report Mainz hat offengelegt, dass die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Mann mit einschlägiger Neonazi-Vergangenheit als Referenten beschäftigt. Der Mann war laut Innenministerium Niedersachsen Aktivist in der inzwischen verbotenen…
Rechtsextremismus
Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene aktiv war. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin und Kandidatin auf Listenplatz 3: „Aktuelle Medienberichte zeigen,…
In einer Anfrage an das Innenministerium fragte Pia Schellhammer nach rechtsmotivierten Delikten im Land nach. Insgesamt wurden 640 Straftaten für das vergangene Jahr 2019 registriert. Regionaler Schwerpunkt im Verhältnis zur…
Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Stadtratsfraktionsvorsitzender in Trier einen rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt hat, erklärt Pia Schellhammer (Listenplatz 3 &…
In den letzten Monaten haben wir eine Serie rechtsterroristischer Anschläge erlebt, die uns erschüttern. Der Mord an dem Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und…
Pia Schellhammer präsentiert die Highlights aus dem Oktoberplenum. Diesmal zum schrecklichen rechtsterroristischen Anschlag von Halle und den Konsequenzen daraus, zu unserem Vorschlag eines Wald-Klimafonds von 1 Mrd. Euro und zum…
Angesichts des Attentats in Halle am vergangenen Mittwoch hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im kommenden Innenausschuss um Bericht zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz gebeten. Dazu erklärt die innenpolitische…