Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer gibt einen Überblick über die Erkenntnisse der Landesregierung zu Diskriminierung durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Der Landesregierung…
Digitalisierung
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie
Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
5G an jeder Milchkanne: Netzbetreiber in die Pflicht nehmen
Trotz lauter Kritik hat die Bundesnetzagentur die Vergaberegeln für die Auktion der neuen 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Es ist zu erwarten, dass ländliche Räume so auch weiterhin abgehängt bleiben. Das will die…
Starkes Signal aus dem Bundesrat: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden
Am 6. November hatte der Ministerrat des Landtags beschlossen, dass Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag zur finanziellen Entlastung von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat einbringt. Die Gesetzesinitiative wurde heute…
Rheinland-Pfalz macht sich für den Freifunk stark
Heute hat der Ministerrat beschlossen, dass Rheinland-Pfalz gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen wird, um Freifunk-Initiativen finanziell zu entlasten. Mit Freifunk-Netzen bieten Privatpersonen und ehrenamtliche Initiativen…
Doppelhaushalt 2019/20: Drei Stellen für die Einrichtung einer Online-Wache
Auch in Rheinland-Pfalz soll es bald eine Online-Wache geben, über die Bürgerinnen und Bürger mit einem Onlineformular Anzeige erstatten können. Mit dem Haushalt 2019/20 werden drei Stellen für die Einrichtung…
Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt
Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin: „Mit der Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in den Nahverkehrszügen der SÜWEX erfüllt das Land eine Forderung,…
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