Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ehrenamtliche…
Internet
Hass im Netz: Rede zur Orientierungsdebatte „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“
Über „Hate Speech“ muss gesprochen werden
Über eine mögliche Orientierungsdebatte zur Verrohung der Sprache äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Verrohung der Sprache wurde durch eine gewisse Anonymität des Internets gefördert. Gerade in der…
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