Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die Sprecherin der…
Diskriminierung
Die Zahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist in den letzten Jahren gestiegen. Am 1. September 2020 startete die neue Meldestelle m*power als Meldestelle für menschenfeindliche, rassistische und…
Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Innenministers, dass eine Rassismus-Studie bei der rheinland-pfälzischen Polizei kommen soll. Eine entsprechende Studie hatte neben der GRÜNEN Landtagsfraktion auch die Gewerkschaft der Polizei…
In der Debatte um Rassismus bei der Polizei hat sich die Gewerkschaft der Polizei für die Erstellung einer unabhängigen Studie ausgesprochen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Am Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine wichtige und längst überfällige Diskussion angestoßen: Der problematische Begriff Rasse soll endlich aus der rheinland-pfälzischen Landesverfassung verschwinden. Inzwischen haben sich neben dem Justizminister…
Am gestrigen Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine Streichung des Rassebegriffs in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Auf diese Forderung hat auch Justizminister Mertin reagiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin…