Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat dem Eilantrag einer Muslimin stattgegeben. Das Burkini-Verbot für städtische Schwimmbäder in Koblenz verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz. Dazu äußert sich die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
Demokratie
Aus dem Land in die Region – Tagebuch Frühjahrstour 2019
Dieses Frühjahr nutzt Pia Schellhammer für Besuche bei regionalen Initiativen und Projekten im ganzen Land. Neben Umwelt-, Denkmal- und Tierschutz war ein thematischer Schwerpunkt der Forschungsstand rund um Digitalisierung und…
Aus dem Land in die Region – Pias Frühjahrstour 2019
Dieses Frühjahr nutzt Pia Schellhammer für Besuche bei regionalen Initiativen und Projekten im ganzen Land. Neben Umwelt-, Denkmal- und Tierschutz ist ein thematischer Schwerpunkt der Forschungsstand rund um Digitalisierung und…
Dorf-Test des Landesjugendrings untermauert: junge Menschen wollen politisch mitgestalten
Zur heutigen Befassung des Jugendausschusses mit den Ergebnissen des Dorf-Tests und dem Koalitionsantrag zum Wahlalter 16 erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNEN betonen es immer wieder,…
Appell an die CDU: Schluss mit der Blockadehaltung – Wahlrecht ab 16, jetzt!
Zum Antrag der Ampelfraktionen SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heutigen Plenarsitzung zum Kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Jugend- und…
Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen
Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren heutigen Fraktionssitzungen eine Änderung am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Konkret sollen die Wahlrechtsausschlüsse gestrichen werden. Damit wird ein Beschluss…
Diskussionsveranstaltung „Starke Frauen“: Marie Curie als Vorbild und Vorreiterin
Frauenministerin Anne Spiegel und Drehbuchautorin Dr. Andrea Stoll sprechen auf Einladung der GRÜNEN Landtagsfraktion im vollbesetzten Saal über den Kampf um Gleichberechtigung zu Zeiten Marie Curies bis heute. Rund 90…
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