Pia Schellhammer besucht diesen Sommer Projekte in ganz Rheinland-Pfalz zu den Themen Demokratie & Prävention. Sie möchte erfahren, wie nachahmenswerte Projekte, Initiativen und Einrichtungen konkret vor Ort laufen. Dazu vernetzt…
Demokratie
Pressefreiheit und freie Berichterstattung verletzt
Der gezielte Ausschluss von Journalistinnen und Journalisten auf dem Kongress der rechten ENF-Fraktion in Koblenz war undemokratisch und feige, wie es die Landesregierung nach einer gemeinsamen Anfrage von Bernhard Braun…
Hass im Netz: Rede zur Orientierungsdebatte „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“
ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard…
Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat…
Studie widerlegt Vorurteile gegen Geflüchtete
Deutsche und Geflüchtete teilen dieselben Werte und bekennen sich gemeinsam zur Demokratie, wie die Ergebnisse der Studie „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ aufzeigen. Bei der Forschungsstudie…
Die AfD ist im Hambacher Schloss fehl am Platz
Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt: „Beim Hambacher Fest 1832 wurden Toleranz und Völkerfreundschaft gefordert. Differenzen sollten…
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