Zum Plenarantrag „Öffnung der Ehe – Rechtliche Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare beenden“ erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin: „Wenn zwei Menschen sich lieben, sollen sie auch heiraten können. Egal, ob sie gleichen…
CDU
Die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute in der Saarbrücker Zeitung die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare mit Inzest gleichgesetzt. Dazu äußert sich die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
Zur Ankündigung der Familienministerin Irene Alt, eine neue Bundesratsinitiative zur Öffnung der Ehe für Homosexuelle zu starten, erklären der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, und die queerpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: Daniel Köbler:…
Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, in Rheinland-Pfalz mehr direkte Demokratie umzusetzen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ (2011-2014): „Von Anfang an wollte die CDU…
Zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Einreise von Flüchtlingen über den Flughafen Hahn erklären Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Spiegel: „Die unwahren Behauptungen der…
Zu den Forderungen der CDU nach ihrer Klausurtagung äußert sich die innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der bei der CDU reflexartige Ruf nach mehr Sicherheitsmaßnahmen in Verbindung mit…
Die CDU missbrauchte die Geschichte in der November-Plenarsitzung für tagespolitisches Kleinklein. Sie hat einen Antrag zum Gedenken an den Mauerfall am 9. November 1989 eingebracht, der sehr einseitig diese Dimension…