Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Haushalt
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht
Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Aktuelles aus dem Landtag: Breitband
Für einen erfolgreichen weiteren Auf- und Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen sind im Haushaltsentwurf für die Jahre 2014 und 2015 insgesamt fünf Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus wird die Grundversorgung von…
Krankenhaustangente: Zum Start des Planfeststellungsverfahrens holen GRÜNE Verkehrsexpertin nach Worms
Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer informierte sich am Mittwochabend Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, über die aktuelle Verkehrspolitik in Worms. Mittelpunkt des Informationsabends…
Rheinland-Pfalz unterm Regebogen – Landeshaushalt legt Grundstein für Gleichstellung und Toleranz
Zu der Haushaltsdebatte im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtages erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queerpolitik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Rheinland-Pfalz ist ein offenes und tolerantes Bundesland. Mit dem vorliegenden…
Noss/Schellhammer: Kriminalprävention und Täter-Opfer-Ausgleich bleiben Schwerpunkte der Innenpolitik
Hans-Jürgen Noss und Pia Schellhammer, Innenpolitische SprecherInnen SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag bekennen sich eindeutig zur weiteren Schwerpunktsetzung in der Innenpolitik des Landes: „In der…
Worms: Schuldenbremse erfordert Mitwirkung aller
Zu den Äußerungen von Adolf Kessel und Dr. Klaus Karlin zur teilweisen Aufhebung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Abgeordnete aus…
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