Fraktionen setzen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts um – Ausschlüsse vom Wahlrecht werden gestrichen 20. März 2019 Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in ihren heutigen Fraktionssitzungen eine Änderung am Kommunalwahlgesetz beschlossen. Konkret sollen die Wahlrechtsausschlüsse gestrichen werden. Damit wird ein Beschluss… FDP kennt Unterschied zwischen Brücke & B9-Umgehung nicht 23. März 201123. März 2011 Anlässlich des unbegründeten Vorwurfs der FDP die GRÜNEN würden die B9-Umgehung in Gefahr bringen, erklärt Pia Schellhammer, Kreisvorstandssprecherin der GRÜNEN Mainz-Bingen und Direktkandidatin im Wahlkreis Nierstein-Oppenheim: „Die Bedenken der FDP… FDP kennt Unterschied zwischen Brücke & B9-Umgehung nicht 23. März 201123. März 2011 Anlässlich des unbegründeten Vorwurfs der FDP die GRÜNEN würden die B9-Umgehung in Gefahr bringen, erklärt Pia Schellhammer, Kreisvorstandssprecherin der GRÜNEN Mainz-Bingen und Direktkandidatin im Wahlkreis Nierstein-Oppenheim: „Die Bedenken der FDP…
FDP kennt Unterschied zwischen Brücke & B9-Umgehung nicht 23. März 201123. März 2011 Anlässlich des unbegründeten Vorwurfs der FDP die GRÜNEN würden die B9-Umgehung in Gefahr bringen, erklärt Pia Schellhammer, Kreisvorstandssprecherin der GRÜNEN Mainz-Bingen und Direktkandidatin im Wahlkreis Nierstein-Oppenheim: „Die Bedenken der FDP…
FDP kennt Unterschied zwischen Brücke & B9-Umgehung nicht 23. März 201123. März 2011 Anlässlich des unbegründeten Vorwurfs der FDP die GRÜNEN würden die B9-Umgehung in Gefahr bringen, erklärt Pia Schellhammer, Kreisvorstandssprecherin der GRÜNEN Mainz-Bingen und Direktkandidatin im Wahlkreis Nierstein-Oppenheim: „Die Bedenken der FDP…
