Zur Äußerung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, die Hitler-Darstellung von Lutz Bachmann sei Ausdruck von Meinungsfreiheit, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Julia Klöckner hat sich völlig vergallopiert….
Kampf gegen Rechts
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema „Rechte Hetze gegen Flüchtlinge“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Die Antwort der…
So erfreulich die Kommunalwahl vom 25. Mai in Rheinland-Pfalz für uns GRÜNE ausgegangen ist, ein Wehrmutstropfen bleibt. Denn leider sind nicht nur wir GRÜNE gestärkt aus der Wahl hervorgegangen. Auch…
Zu der Aktion von Integrationsministerim Irene Alt, vier Flüchtlinge aus ihrer Wohnung in Badenheim persönlich rauszuholen und damit vor den Schikanen eines ausländerfeindlichen Nachbarn zu befreien, sagt Anne Spiegel, Flüchtlingspolitische…
Mit Sorge verfolgen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz die Gründung der Partei „Die Rechte“. Im Zusammenhang mit der Diskussion über das NPD-Verbotsverfahren wird immer wieder zu Bedenken gegeben, dass…
Zur Vorstellung der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten“ der Landeszentrale für politische Bildung erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir…
Zur heutigen Vorstellung der Jugendbroschüre „Klartext gegen rechte Ökosprüche“ durch Umweltministerin Ulrike Höfken, erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag…
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