Verbindungen ins rechtsextreme Spektrum: AfD will sich weiterhin bewusst nicht abgrenzen

18. Oktober 2018

Im Innenausschuss hat die GRÜNEN Fraktion heute erneut Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische […]

Meldeportal für Lehrkräfte: Die AfD will Schülerinnen und Schüler instrumentalisieren

11. Oktober 2018

In Hamburg hat die AfD ein Online-Portal gestartet, in dem Schülerinnen und Schüler vermeintliche Verstöße ihrer Lehrkräfte gegen das Neutralitätsgebot melden sollen. Nun planen weitere Landesverbände, unter anderem die rheinland-pfälzische […]

Pias Bericht vom Plenum im September 2018

8. Oktober 20188. Oktober 2018

„Plenarbericht September 2018“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube (öffnet in neuem Tab). Bitte aktiviere JavaScript in deinem […]

Verbindungen mit der NPD: Junge hat die Kontrolle verloren

25. September 20188. Oktober 2018

Laut Medienberichten hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller ausgeschlossen, weil er Kontakte zum NPD-Funktionär Sascha Wagner unterhalten soll. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der […]

Die AfD und das rechtsextreme Spektrum: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“

20. September 20188. Oktober 2018

In einer Aktuellen Debatte hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz heute die Verbindungen rheinland-pfälzischer AfD-Mitglieder mit dem rechtsextremen Spektrum thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische […]

Fraktions-Ausschluss von Ahnemüller bestätigt rechtsextreme Verbindungen

18. September 20188. Oktober 2018

Zum Ausschluss des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der Landtagsfraktion der AfD erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der Fraktion […]

Schulterschluss mit Rechtsradikalen bei der AfD offensichtlich – Ankündigung Uwe Junges absolut unglaubwürdig

13. September 20188. Oktober 2018

Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu […]

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