Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt 21. Juni 201722. Juni 2017 Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet,…
Von der Mär der Ausländerkriminalität 31. März 2017 Das Ausländerinnen und Ausländer krimineller seien als Deutsche wird bereits seit Jahrzehnten regelmäßig von rechten Scharfmachern, immer wenn für sie vermeintlich die richtige Stunde geschlagen hat, propagiert. Der Bevölkerung soll…
Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen 12. Januar 2017 Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
Beauftragter für Landespolizei ist Erfolgsmodell 8. November 2016 Heute hat der Beauftragte für die Landespolizei Dieter Burgard seinen 2. Tätigkeitsbericht vorgestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Wir haben in Rheinland-Pfalz die Stelle…
Tagebuch Sommertour 2016 22. August 201627. September 2016 Wanderung durch die Alsheimer Hohlwege, Sonntag, 21. August, 15 Uhr Bei den historischen Hohlwegen gehen Naturschutz und Kulturlandschaftspflege Hand in Hand. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten finden hier einen Lebensraum…
Pias Sommertour 2016 18. August 201629. August 2016 Auch in diesem Jahr ist Pia wieder im Rahmen ihrer Sommertour in Rheinland-Pfalz unterwegs, um spannende Projekte zu besuchen und mit den Menschen vor Ort im Austausch zu bleiben. Für die Arbeit…
Rechte Straftaten in Rheinland-Pfalz 12. April 201612. April 2016 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Zahlen von rechtsmotivierten Straftaten in Rheinland-Pfalz gestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin Pia Schellhammer: „In Rheinland-Pfalz ist wie überall…
Von der Mär der Ausländerkriminalität 31. März 2017 Das Ausländerinnen und Ausländer krimineller seien als Deutsche wird bereits seit Jahrzehnten regelmäßig von rechten Scharfmachern, immer wenn für sie vermeintlich die richtige Stunde geschlagen hat, propagiert. Der Bevölkerung soll…
Beauftragter für Landespolizei ist Erfolgsmodell 8. November 2016 Heute hat der Beauftragte für die Landespolizei Dieter Burgard seinen 2. Tätigkeitsbericht vorgestellt. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Wir haben in Rheinland-Pfalz die Stelle…
Pias Sommertour 2016 18. August 201629. August 2016 Auch in diesem Jahr ist Pia wieder im Rahmen ihrer Sommertour in Rheinland-Pfalz unterwegs, um spannende Projekte zu besuchen und mit den Menschen vor Ort im Austausch zu bleiben. Für die Arbeit…
