Diesen Sommer beschäftigt sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Polizei
Definition von Hochrisikospielen der Deutschen Fußball Liga
Im Februar 2018 entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen, dass sich die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für sogenannte Hochrisikospiele beteiligen muss. Die Deutsche Fußball Liga legte bereits Revision gegen das…
Spitzentreffen Sicherheit
Zum heutigen Spitzentreffen Sicherheit II der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorschläge von Ministerin Spiegel zur Überwachung gefährlicher Flüchtlinge sorgen für eine deutliche Verbesserung…
Tagebuch Sommertour „Demokratie und Prävention“
Pia Schellhammer besuchte diesen Sommer Projekte in ganz Rheinland-Pfalz zu den Themen Demokratie & Prävention. Sie wollte erfahren, wie nachahmenswerte Projekte, Initiativen und Einrichtungen konkret vor Ort laufen. Dazu vernetzte…
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet,…
Von der Mär der Ausländerkriminalität
Das Ausländerinnen und Ausländer krimineller seien als Deutsche wird bereits seit Jahrzehnten regelmäßig von rechten Scharfmachern, immer wenn für sie vermeintlich die richtige Stunde geschlagen hat, propagiert. Der Bevölkerung soll…
Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen
Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
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