Rassismus-Studie bei der Polizei führt zu objektiver Diskussion

In der Debatte um Rassismus bei der Polizei hat sich die Gewerkschaft der Polizei für die Erstellung einer unabhängigen Studie ausgesprochen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„In allen gesellschaftlichen Bereichen kann sich rassistisches Gedankengut manifestieren. Auch die Polizei als Abbild der Gesellschaft kann davon betroffen sein. Wenn wir insgesamt über strukturellen Rassismus sprechen, können wir dabei also auch die Polizei nicht ausnehmen. Im Gegensatz zum Rest der Bevölkerung hat die Polizei das staatliche Gewaltmonopol inne, mit dem eine besondere Verantwortung einhergeht. Bislang läuft allerdings eine emotionalisierte Debatte auf Grundlage von Annahmen, Vermutungen oder Vorurteilen. Eine breit angelegte und wissenschaftlich fundierte Studie könnte den Weg für eine objektivere und zielgerichtete Diskussion ebnen. Es ist für uns daher nicht nachvollziehbar, warum sich die Innenminister gegen wissenschaftliche Fakten stemmen. Das ist umso unerklärlicher vor dem Hintergrund, dass in Rheinland-Pfalz bereits Anfang der 1990er Jahre eine Untersuchung zum Umgang der Polizei mit Menschen mit Migrationshintergrund wichtige Erkenntnisse gebracht hatte.

Sollte eine solche Studie zeigen, dass in den Reihen der Polizei Probleme mit Rassismus oder Diskriminierung bestehen, können wir unsere Anstrengungen dagegen gezielt intensivieren. Wir GRÜNEN setzen uns aber bereits jetzt dafür ein, dass mutmaßlich rassistisch motivierte Handlungen bei der Polizei konsequent geahndet werden. Auf GRÜNE Initiative wurde beispielsweise 2014 die unabhängige Stelle der Beauftragten für die Landespolizei Rheinland-Pfalz eingerichtet. Betroffene von Rassismus und Diskriminierung durch die Polizei können sich an diese Stelle wenden. Antidiskriminierungsarbeit ist ein Prozess, an dem wir kontinuierlich arbeiten. Eine wissenschaftliche Studie kann dabei helfen, sich einen neutralen Überblick zu verschaffen und die Prävention noch zielgerichteter umzusetzen.“

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