Aus dem Land in die Region – Pias Frühjahrstour 2019 17. April 201913. Mai 2019 Dieses Frühjahr nutzt Pia Schellhammer für Besuche bei regionalen Initiativen und Projekten im ganzen Land. Neben Umwelt-, Denkmal- und Tierschutz ist ein thematischer Schwerpunkt der Forschungsstand rund um Digitalisierung und…
Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz: Transparenz und klare Regeln notwendig 25. März 20191. April 2019 Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer gibt einen Überblick über die Erkenntnisse der Landesregierung zu Diskriminierung durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Der Landesregierung…
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie 23. Januar 201925. März 2019 Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
5G an jeder Milchkanne: Netzbetreiber in die Pflicht nehmen 28. November 201819. März 2019 Trotz lauter Kritik hat die Bundesnetzagentur die Vergaberegeln für die Auktion der neuen 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Es ist zu erwarten, dass ländliche Räume so auch weiterhin abgehängt bleiben. Das will die…
Starkes Signal aus dem Bundesrat: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden 23. November 201819. März 2019 Am 6. November hatte der Ministerrat des Landtags beschlossen, dass Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag zur finanziellen Entlastung von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat einbringt. Die Gesetzesinitiative wurde heute…
Rheinland-Pfalz macht sich für den Freifunk stark 6. November 201819. März 2019 Heute hat der Ministerrat beschlossen, dass Rheinland-Pfalz gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen wird, um Freifunk-Initiativen finanziell zu entlasten. Mit Freifunk-Netzen bieten Privatpersonen und ehrenamtliche Initiativen…
Doppelhaushalt 2019/20: Drei Stellen für die Einrichtung einer Online-Wache 5. November 20185. November 2018 Auch in Rheinland-Pfalz soll es bald eine Online-Wache geben, über die Bürgerinnen und Bürger mit einem Onlineformular Anzeige erstatten können. Mit dem Haushalt 2019/20 werden drei Stellen für die Einrichtung…
Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz: Transparenz und klare Regeln notwendig 25. März 20191. April 2019 Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer gibt einen Überblick über die Erkenntnisse der Landesregierung zu Diskriminierung durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Der Landesregierung…
5G an jeder Milchkanne: Netzbetreiber in die Pflicht nehmen 28. November 201819. März 2019 Trotz lauter Kritik hat die Bundesnetzagentur die Vergaberegeln für die Auktion der neuen 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Es ist zu erwarten, dass ländliche Räume so auch weiterhin abgehängt bleiben. Das will die…
Rheinland-Pfalz macht sich für den Freifunk stark 6. November 201819. März 2019 Heute hat der Ministerrat beschlossen, dass Rheinland-Pfalz gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag in den Bundesrat einbringen wird, um Freifunk-Initiativen finanziell zu entlasten. Mit Freifunk-Netzen bieten Privatpersonen und ehrenamtliche Initiativen…