Schulstart: Präsenzunterricht aufrechterhalten 26. August 202115. Oktober 2021 Am Montag beginnt in Rheinland-Pfalz das neue Schuljahr – im Präsenzbetrieb. Angesichts von Urlauben in Corona-Risikogebieten muss die Entstehung neuer Infektionsketten von Anfang an verhindert werden. Ergänzend zu den bisherigen…
Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb 10. November 2020 Jugendherbergen, Familienferienstätten, Naturfreundehäuser, Wanderheime und andere Beherbergungsbetriebe der Kinder- und Jugendhilfe sind als Gruppenunterkünfte besonders von den Pandemie-Maßnahmen betroffen. Doch das Land hilft den Trägern mit finanzieller Unterstützung. Träger, die…
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor 5. November 20205. November 2020 Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender…
GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie 29. Oktober 2020 Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…
App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen 15. Juni 2020 Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App…
Verfassungsschutzbericht: Die Gefahr von rechts nimmt in Krisenzeiten weiter zu 25. Mai 2020 Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, demokratiefeindliche Bestrebungen zu beobachten und auszuwerten. Laut dem heute vorgestellten Bericht…
Verschwörungstheoretiker und Rechte instrumentalisieren Corona-Pandemie 13. Mai 2020 Im heutigen Innenausschuss hat die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer, den zunehmenden Einfluss von Verschwörungstheoretikern und der extremen Rechten…
Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb 10. November 2020 Jugendherbergen, Familienferienstätten, Naturfreundehäuser, Wanderheime und andere Beherbergungsbetriebe der Kinder- und Jugendhilfe sind als Gruppenunterkünfte besonders von den Pandemie-Maßnahmen betroffen. Doch das Land hilft den Trägern mit finanzieller Unterstützung. Träger, die…
GRÜNE begrüßen weitere parlamentarische Einbindung in der Corona-Pandemie 29. Oktober 2020 Mit einem Gutachtenauftrag hat die GRÜNE Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtages vergangene Woche um eine Prüfung der parlamentarischen Beteiligung in der Corona-Pandemie für die Zeit zwischen Ende Januar und…
Verfassungsschutzbericht: Die Gefahr von rechts nimmt in Krisenzeiten weiter zu 25. Mai 2020 Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, demokratiefeindliche Bestrebungen zu beobachten und auszuwerten. Laut dem heute vorgestellten Bericht…
