Landtag
Zusammen mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern besuchten die GRÜNEN aus Vallendar Pia Schellhammer im Landtag. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in die parlamentarischen Abläufe durch den Besucherdienst verfolgte…
Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
Am Dienstagnachmittag haben die Landtagsabgeordneten, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Journalistinnen und Journalisten das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform II erhalten. Die darin formulierten Vorschläge der Gutachterinnen und Gutachter müssen…
Eine 19-jährige Schülerin, die in Begleitung ihrer Freundin unterwegs war, wurde in Mainz lesbenfeindlich beleidigt und anschließend körperlich attackiert. Sie erlitt dabei schwere Verletzungen. Im Pressestatement der Polizei wurde ein…
In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über…
Im Innenausschuss hat die GRÜNEN Fraktion heute erneut Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische…