Landtag

Die AfD und das rechtsextreme Spektrum: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“

20. September 20188. Oktober 2018

In einer Aktuellen Debatte hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz heute die Verbindungen rheinland-pfälzischer AfD-Mitglieder mit dem rechtsextremen Spektrum thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische…

Fraktions-Ausschluss von Ahnemüller bestätigt rechtsextreme Verbindungen

18. September 20188. Oktober 2018

Zum Ausschluss des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der Landtagsfraktion der AfD erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der Fraktion…

Studierende der Hochschule der Polizei zu Gast im Landtag

18. September 2018

Während der Sommertour hatte Pia Schellhammer in Enkenbach-Alsenborn das Einsatztraining im Rahmen der Polizeiausbildung angesehen und ist dabei bin mit einer Gruppe junger Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter ins Gespräch gekommen. Als…

Schulterschluss mit Rechtsradikalen bei der AfD offensichtlich – Ankündigung Uwe Junges absolut unglaubwürdig

13. September 20188. Oktober 2018

Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu…

Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig

7. September 20187. September 2018

Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden.…

Festivalsaison: Sicher feiern in Rheinland-Pfalz

5. September 2018

Jeden Sommer freuen wir uns auf eine Reihe von Festivals und andere Großveranstaltungen in Rheinland-Pfalz – zum Beispiel Rock am Ring auf dem Nürburgring oder Nature One in Kastellaun. Mehrere…

Rechtsextreme und Reichsbürger entwaffnen

5. September 2018

Anfang August fragte Pia Schellhammer als innenpolitische Sprecherin zum Waffenbesitz bei Reichsbürgern und Rechtsextremen in Rheinland-Pfalz bei der Landesregierung nach. Das Innenministerium antwortete nun auf Schellhammers Anfragen. Noch 32 sogenannte…