Pia berichtet über die Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes.
Landtag
Wählen ab 16: Kommunalwahlen nicht ohne die Stimme der Jugend
Zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Blockade der CDU-Fraktion, in diesem Zusammenhang das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Weil die…
Definition von Hochrisikospielen der Deutschen Fußball Liga
Im Februar 2018 entschied das Oberverwaltungsgericht Bremen, dass sich die Deutsche Fußball Liga an den Kosten für sogenannte Hochrisikospiele beteiligen muss. Die Deutsche Fußball Liga legte bereits Revision gegen das…
Pias Bericht vom Märzplenum
Entlarvend: AfD-Fraktionsvorsitzender verharmlost gewaltbereite rechte Gruppierungen
Der Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge verteidigt, dass der AfD-Abgeordnete Damian Lohr an der Seite von Rechtsradikalen marschiert ist. Hierzu Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „Bisher versuchte sich die AfD in…
Integrations-Projekt der Diakonie besucht Landtag
Rund 20 Flüchtlinge sowie Mitarbeiterinnen der Diakonie aus Neuwied, Trier und Simmern kamen auf Einladung der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer für einen Nachmittag in den Mainzer Landtag. Nach einer kurzen Einführung…
Pia Schellhammer zur Steuerfinanzierung der NPD
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