Landtag
1 Million zusätzlich – Wir nehmen Jugendpolitik ernst
Heute hat die Jugendministerin Anne Spiegel die neuen Förderprogramme im Bereich der Jugendpolitik vorgestellt. Aus diesem Anlass äußert sich Bernhard Braun, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion, und die…
Pias Bericht vom Dezemberplenum 2017
Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt
Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und 9 Datensicherungen…
CDU behindert weiter die Aufklärung ihres Spendenskandals
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute bekannt gegeben, die datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Mauss-Affäre im morgigen Innenausschuss nicht behandeln zu wollen. Dazu die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer: „Die Unterbindung einer…
Pias Bericht vom Novemberplenum 2017
Lob für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik von allen Seiten
Zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur eigenständigen Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit wird der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt, hier wird…
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