Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben – AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären 29. Mai 2019 Zur Debatte um den AfD-Abgeordneten Joachim Paul erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und FDP, Martin Haller und Marco Weber, und die Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Pia Schellhammer:…
Rechtsextremer Ideologe in Führungsriege der rheinland-pfälzischen AfD 27. Mai 2019 Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die…
Kein Anspruch auf Wahl des vorgeschlagenen Kandidaten 27. März 2019 Zu der für die heutige Plenarsitzung angemeldeten Wahl eines Mitgliedes des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages in die Datenschutzkommission beim LfDI erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin…
Vallendarer GRÜNE zu Gast im Landtag 22. Februar 2019 Zusammen mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern besuchten die GRÜNEN aus Vallendar Pia Schellhammer im Landtag. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in die parlamentarischen Abläufe durch den Besucherdienst verfolgte…
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie 23. Januar 201925. März 2019 Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der…
Rechtsextremer Ideologe in Führungsriege der rheinland-pfälzischen AfD 27. Mai 2019 Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die…
Kein Anspruch auf Wahl des vorgeschlagenen Kandidaten 27. März 2019 Zu der für die heutige Plenarsitzung angemeldeten Wahl eines Mitgliedes des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages in die Datenschutzkommission beim LfDI erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin…
Vallendarer GRÜNE zu Gast im Landtag 22. Februar 2019 Zusammen mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern besuchten die GRÜNEN aus Vallendar Pia Schellhammer im Landtag. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in die parlamentarischen Abläufe durch den Besucherdienst verfolgte…
