Fall Nikoghosyan: CDU nervös und dünnhäutig 18. September 2017 Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die…
Landesregierung unterstützt Kommunen 12. September 201713. September 2017 Zur heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel, die Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge zeitnah zu unterstützen, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpol.…
Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus 13. Juni 201713. Juni 2017 Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) wie folgt: „Mit dem Vorschlag einer Task Force…
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Tagebuch Sommertour 2016 22. August 201627. September 2016 Wanderung durch die Alsheimer Hohlwege, Sonntag, 21. August, 15 Uhr Bei den historischen Hohlwegen gehen Naturschutz und Kulturlandschaftspflege Hand in Hand. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten finden hier einen Lebensraum…
Pias Sommertour 2016 18. August 201629. August 2016 Auch in diesem Jahr ist Pia wieder im Rahmen ihrer Sommertour in Rheinland-Pfalz unterwegs, um spannende Projekte zu besuchen und mit den Menschen vor Ort im Austausch zu bleiben. Für die Arbeit…
Kommunalbericht 2016 – Reformen der Landesregierung zeigen Wirkung 20. Juni 2016 Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2016 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunalpolititik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Den rheinland-pfälzischen Kommunen geht es besser. Das stellt auch der Landesrechnungshof in…
Landesregierung unterstützt Kommunen 12. September 201713. September 2017 Zur heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel, die Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge zeitnah zu unterstützen, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpol.…
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Pias Sommertour 2016 18. August 201629. August 2016 Auch in diesem Jahr ist Pia wieder im Rahmen ihrer Sommertour in Rheinland-Pfalz unterwegs, um spannende Projekte zu besuchen und mit den Menschen vor Ort im Austausch zu bleiben. Für die Arbeit…