Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die…
Kommunales
Landesregierung unterstützt Kommunen
Zur heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel, die Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge zeitnah zu unterstützen, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpol….
Integrationsministerium baut Unterstützung für Kommunen aus
Über Spekulationen zur Task Force „Rückkehrmanagement“ äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) wie folgt: „Mit dem Vorschlag einer Task Force…
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht
Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Tagebuch Sommertour 2016
Wanderung durch die Alsheimer Hohlwege, Sonntag, 21. August, 15 Uhr Bei den historischen Hohlwegen gehen Naturschutz und Kulturlandschaftspflege Hand in Hand. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten finden hier einen Lebensraum…
Pias Sommertour 2016
Auch in diesem Jahr ist Pia wieder im Rahmen ihrer Sommertour in Rheinland-Pfalz unterwegs, um spannende Projekte zu besuchen und mit den Menschen vor Ort im Austausch zu bleiben. Für die Arbeit…
Kommunalbericht 2016 – Reformen der Landesregierung zeigen Wirkung
Zur Veröffentlichung des Kommunalberichts 2016 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz äußert sich Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunalpolititik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Den rheinland-pfälzischen Kommunen geht es besser. Das stellt auch der Landesrechnungshof in…
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