Kommunales
Wahlrecht modernisieren – Lebensrealitäten sollen sich widerspiegeln
Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige…
Wählen ab 16: Kommunalwahlen nicht ohne die Stimme der Jugend
Zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Blockade der CDU-Fraktion, in diesem Zusammenhang das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abzusenken, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Weil die…
Rheinhessentreffen: Radmobilität, Wohnraum und Gesundheitsversorgung in der Region
Schön wars, auf dem diesjährigen Rheinhessentreffen der vier GRÜNEN Kreisverbände Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms und Worms mit den regionalen Abgeordneten aus Land und Bund. In diesem Jahr luden die Wormser Aktiven…
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle
Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das…
Fall Nikoghosyan: CDU nervös und dünnhäutig
Zur Diskussion um den Fall von Marine Nikoghosyan äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Vorwürfe von Herrn Schnieder sind völlig absurd. Wir Grüne unterstützen die…
Landesregierung unterstützt Kommunen
Zur heutigen Ankündigung von Integrationsministerin Anne Spiegel, die Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge zeitnah zu unterstützen, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpol….
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