Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration 3. Februar 20213. Februar 2021 Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass…
Eine gute Entscheidung für eine vielfältige Gesellschaft 14. Juni 201913. August 2019 Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat dem Eilantrag einer Muslimin stattgegeben. Das Burkini-Verbot für städtische Schwimmbäder in Koblenz verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz. Dazu äußert sich die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden 21. Februar 201925. Februar 2019 Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und Straftätern…
10 Jahre Einbürgerungskampagne sind ein Erfolg – modernes Einwanderungsgesetz muss kommen 21. Februar 201925. Februar 2019 Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion „Ja zur Einbürgerung 10 Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Die Zahlen zur Einbürgerungskampagne zeigen, dass wir gut…
Tagebuch Sommertour 2018 27. Juni 201819. März 2019 Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Integrations-Projekt der Diakonie besucht Landtag 1. März 2018 Rund 20 Flüchtlinge sowie Mitarbeiterinnen der Diakonie aus Neuwied, Trier und Simmern kamen auf Einladung der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer für einen Nachmittag in den Mainzer Landtag. Nach einer kurzen Einführung…
Tagebuch Sommertour „Demokratie und Prävention“ 14. August 201716. August 2017 Pia Schellhammer besuchte diesen Sommer Projekte in ganz Rheinland-Pfalz zu den Themen Demokratie & Prävention. Sie wollte erfahren, wie nachahmenswerte Projekte, Initiativen und Einrichtungen konkret vor Ort laufen. Dazu vernetzte…
Eine gute Entscheidung für eine vielfältige Gesellschaft 14. Juni 201913. August 2019 Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat dem Eilantrag einer Muslimin stattgegeben. Das Burkini-Verbot für städtische Schwimmbäder in Koblenz verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz. Dazu äußert sich die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
10 Jahre Einbürgerungskampagne sind ein Erfolg – modernes Einwanderungsgesetz muss kommen 21. Februar 201925. Februar 2019 Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion „Ja zur Einbürgerung 10 Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin: „Die Zahlen zur Einbürgerungskampagne zeigen, dass wir gut…
Integrations-Projekt der Diakonie besucht Landtag 1. März 2018 Rund 20 Flüchtlinge sowie Mitarbeiterinnen der Diakonie aus Neuwied, Trier und Simmern kamen auf Einladung der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer für einen Nachmittag in den Mainzer Landtag. Nach einer kurzen Einführung…
