Zum heutigen abschließenden Beschluss der „Ehe für alle“ im Bundesrat erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass die ‚Ehe für alle‘ nun Realität wird,…
Demokratie
Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute…
Pia Schellhammer besucht diesen Sommer Projekte in ganz Rheinland-Pfalz zu den Themen Demokratie & Prävention. Sie möchte erfahren, wie nachahmenswerte Projekte, Initiativen und Einrichtungen konkret vor Ort laufen. Dazu vernetzt…
Der gezielte Ausschluss von Journalistinnen und Journalisten auf dem Kongress der rechten ENF-Fraktion in Koblenz war undemokratisch und feige, wie es die Landesregierung nach einer gemeinsamen Anfrage von Bernhard Braun…
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard…
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat…