Demokratie
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard…
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch. Das hat…
Deutsche und Geflüchtete teilen dieselben Werte und bekennen sich gemeinsam zur Demokratie, wie die Ergebnisse der Studie „Flucht, Ankunft in Deutschland und erste Schritte der Integration“ aufzeigen. Bei der Forschungsstudie…
Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt: „Beim Hambacher Fest 1832 wurden Toleranz und Völkerfreundschaft gefordert. Differenzen sollten…
Zur heutigen Ablehnung der Gesetzentwürfe der AfD zum Thema direkte Demokratie erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung Pia Schellhammer: „Studiengebühren – ja oder…
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