Wie neutral müssen Beamte sein? 29. November 201829. November 2018 Beamtinnen und Beamte haben die Pflicht zur politischen Mäßigung, Neutralität, Unparteilichkeit und Verfassungstreue. Das klingt nicht nur nach Verantwortung, sondern ist es auch. Die parteipolitische Neutralität des Beamtentums sichert die…
Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig 7. September 20187. September 2018 Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden.…
Schulterschluss der AfD mit Rechtsradikalen – Demokratie muss sich wehrhaft zeigen 4. September 20184. September 2018 Nach Medienberichten über Verbindungen zwischen der AfD in Rheinland-Pfalz und der rechtsradikalen Identitären Bewegung hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Berichtsantrag für den nächsten Innenausschuss gestellt. Dazu, sowie zum offenen Schulterschluss…
Tagebuch Sommertour 2018 27. Juni 201819. März 2019 Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Pias Bericht vom Plenum im Juni 2018 26. Juni 2018 „Plenarvideo Juni 2018“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Plenarvideo Juni 2018“ direkt…
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt rechtssichere Einführung des Wahlalters 16 21. Juni 201821. Juni 2018 Die GRÜNE Fraktion hat in ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts thematisiert, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Das…
Pias Sommertour 2018 19. Juni 201817. Juli 2018 Diesen Sommer beschäftigt sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig 7. September 20187. September 2018 Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden.…
Tagebuch Sommertour 2018 27. Juni 201819. März 2019 Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt rechtssichere Einführung des Wahlalters 16 21. Juni 201821. Juni 2018 Die GRÜNE Fraktion hat in ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts thematisiert, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Das…
