Bundesinnenminister Dobrindt blockiert humanitäre Lösung für Ezidinnen und Eziden in Rheinland-Pfalz – CDU-Fraktionschef Schnieder wird in Berlin nicht gehört 6. März 202611. März 2026 Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hatten im Dezember 2025 in einem gemeinsamen Antrag im Landtag die Landesregierung dazu aufgefordert, für in Rheinland-Pfalz lebende Ezidinnen und […]
Köbler verlässt GRÜNE Fraktion, Bunjes folgt nach 9. Februar 20269. Februar 2026 Der langjährige Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler verlässt die GRÜNE Landtagsfraktion. Am morgigen Dienstag tritt er sein Amt als Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Sport sowie Bürgermeister der Landeshauptstadt […]
„Demokratiebildung mit klarer Haltung“ – Kathrin Anklam-Trapp und Pia Schellhammer stärken Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und dem ev. Jugendhaus Oppenheim den Rücken 30. Januar 202630. Januar 2026 Die beiden örtlichen Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/Die Grünen) stellen sich entschieden hinter die Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und das evangelische Jugendhaus Oppenheim. Beide Einrichtungen stehen […]
Sondervermögensgesetz beschlossen: Kommunen können kraftvoll investieren 30. Januar 202630. Januar 2026 Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute das Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ in zweiter Beratung verabschiedet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: […]
Meilenstein für Vielfalt und Zusammenhalt: Landtag beschließt Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt 29. Januar 202629. Januar 2026 Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute das Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) verabschiedet. Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt dazu: „Das gesellschaftliche Klima im Land wird rauer. […]
Energiewende konsequent fortsetzen, fossile Abhängigkeiten beenden 29. Januar 2026 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Ausstieg aus fossilen Abhängigkeiten und die konsequente Fortsetzung der Energiewende zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer: „Die aktuell frostigen […]
Holocaust-Gedenktag: Frauen als Opfer auf eigene Weise betroffen 28. Januar 202628. Januar 2026 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 81. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Fokus des Gedenkens stand die Verfolgung von Frauen im Nationalsozialismus. Dazu erklärt […]
