In den sogenannten „SKB-Datenbanken“ werden Daten von „szenekundigen Beamtinnen und Beamten“ über mögliche Gewalttäter im Sport, vor allem bei Fußballspielen, gesammelt. Die Daten werden lokal in eine Verbunddatei eingegeben und…
Innere Sicherheit
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2013-2016“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben…
Zum heutigen Spitzentreffen Sicherheit II der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorschläge von Ministerin Spiegel zur Überwachung gefährlicher Flüchtlinge sorgen für eine deutliche Verbesserung…
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet,…
Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat an die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz gestellt. Zur nun vorliegenden Antwort erklärt sie: „Eine Abfrage…
Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
Wanderung durch die Alsheimer Hohlwege, Sonntag, 21. August, 15 Uhr Bei den historischen Hohlwegen gehen Naturschutz und Kulturlandschaftspflege Hand in Hand. Zahlreiche seltene Tier- und Pflanzenarten finden hier einen Lebensraum…