Entlarvend: AfD-Fraktionsvorsitzender verharmlost gewaltbereite rechte Gruppierungen 8. März 2018 Der Fraktionsvorsitzende der AfD Uwe Junge verteidigt, dass der AfD-Abgeordnete Damian Lohr an der Seite von Rechtsradikalen marschiert ist. Hierzu Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „Bisher versuchte sich die AfD in…
Datenspeicherung von potentiellen Gewalttätern im Sport auf den Prüfstand 4. Januar 20184. Januar 2018 In den sogenannten „SKB-Datenbanken“ werden Daten von „szenekundigen Beamtinnen und Beamten“ über mögliche Gewalttäter im Sport, vor allem bei Fußballspielen, gesammelt. Die Daten werden lokal in eine Verbunddatei eingegeben und…
Erschreckender Anstieg rechtsmotivierter Straftaten 21. Dezember 20172. Januar 2018 Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2013-2016“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben…
Spitzentreffen Sicherheit 13. November 201713. November 2017 Zum heutigen Spitzentreffen Sicherheit II der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorschläge von Ministerin Spiegel zur Überwachung gefährlicher Flüchtlinge sorgen für eine deutliche Verbesserung…
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt 21. Juni 201722. Juni 2017 Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet,…
400 Reichsbürger in Rheinland-Pfalz – Erhöhte Aufmerksamkeit ist unabdingbar 21. April 201724. April 2017 Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat an die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz gestellt. Zur nun vorliegenden Antwort erklärt sie: „Eine Abfrage…
Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzung einsetzen 12. Januar 2017 Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: „Das Pilotprojekt zum Einsatz…
Datenspeicherung von potentiellen Gewalttätern im Sport auf den Prüfstand 4. Januar 20184. Januar 2018 In den sogenannten „SKB-Datenbanken“ werden Daten von „szenekundigen Beamtinnen und Beamten“ über mögliche Gewalttäter im Sport, vor allem bei Fußballspielen, gesammelt. Die Daten werden lokal in eine Verbunddatei eingegeben und…
Spitzentreffen Sicherheit 13. November 201713. November 2017 Zum heutigen Spitzentreffen Sicherheit II der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Vorschläge von Ministerin Spiegel zur Überwachung gefährlicher Flüchtlinge sorgen für eine deutliche Verbesserung…
400 Reichsbürger in Rheinland-Pfalz – Erhöhte Aufmerksamkeit ist unabdingbar 21. April 201724. April 2017 Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat an die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz gestellt. Zur nun vorliegenden Antwort erklärt sie: „Eine Abfrage…
