Rechtsextreme beschäftigen Rechtsextreme 29. Januar 20211. Februar 2021 Anlässlich der Recherche von Report Mainz, wonach der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Stadtratsfraktionsvorsitzender in Trier einen rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt hat, erklärt Pia Schellhammer (Listenplatz 3 &…
Papier: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren 28. Februar 202028. Februar 2020 In den letzten Monaten haben wir eine Serie rechtsterroristischer Anschläge erlebt, die uns erschüttern. Der Mord an dem Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und…
Pias Bericht vom Plenum im Oktober 8. November 2019 Pia Schellhammer präsentiert die Highlights aus dem Oktoberplenum. Diesmal zum schrecklichen rechtsterroristischen Anschlag von Halle und den Konsequenzen daraus, zu unserem Vorschlag eines Wald-Klimafonds von 1 Mrd. Euro und zum…
Antisemitismus und Rassismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft 11. Oktober 2019 Angesichts des Attentats in Halle am vergangenen Mittwoch hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im kommenden Innenausschuss um Bericht zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz gebeten. Dazu erklärt die innenpolitische…
Zahl rechtsextremer Straftaten bleibt auch 2018 hoch 17. Juli 2019 Im Jahr 2018 hat der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Rheinland-Pfalz insgesamt 698 rechtsextrem motivierte Straftaten erfasst ein Anstieg von fast zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das hat eine Kleine…
Verfassungsfeindliche Einstellung ist ein Problem der gesamten AfD 16. Januar 2019 Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD bundesweit als Prüffall für eine mögliche Beobachtung eingestuft. Dazu Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Offensichtlich gab es für den Verfassungsschutz…
Waffen bei Reichsbürgern: Gericht unterstreicht Handlungsbedarf 19. Dezember 201819. Dezember 2018 Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass zwei mutmaßliche Reichsbürger aus Rheinland-Pfalz ihre Schusswaffen abgeben müssen. Diese Entscheidung ist nur konsequent, sagt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Papier: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren 28. Februar 202028. Februar 2020 In den letzten Monaten haben wir eine Serie rechtsterroristischer Anschläge erlebt, die uns erschüttern. Der Mord an dem Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der Anschlag auf eine Synagoge in Halle und…
Antisemitismus und Rassismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft 11. Oktober 2019 Angesichts des Attentats in Halle am vergangenen Mittwoch hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung im kommenden Innenausschuss um Bericht zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz gebeten. Dazu erklärt die innenpolitische…
Verfassungsfeindliche Einstellung ist ein Problem der gesamten AfD 16. Januar 2019 Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD bundesweit als Prüffall für eine mögliche Beobachtung eingestuft. Dazu Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Offensichtlich gab es für den Verfassungsschutz…
