Wichtige Investitionen des Landes in die Bahnhöfe im Landkreis Alzey-Worms 5. November 20215. November 2021 Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen und angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz zu…
UNESCO-Studie: Hass im Netz spaltet die deutsche Gesellschaft 8. Oktober 202115. Oktober 2021 Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung…
66.500 rheinland-pfälzische 16- und 17-Jährige von Bundestagswahl ausgeschlossen 18. September 202115. Oktober 2021 Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass in Rheinland-Pfalz mehrere Zehntausend Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren die Voraussetzungen erfüllen würden, um ihre Stimme bei…
Falsche Vorwürfe gegen Ministerin Spiegel dokumentieren indiskutablen Stil der CDU 17. September 202115. Oktober 2021 Die CDU-Fraktion wirft Ministerin Anne Spiegel vor, im Klimaausschuss und im Umweltausschuss des Landtags die Auskunft zu Themen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe an der Ahr verweigert zu haben. Tatsächlich…
OECD-Bildungsstudie: Geldbeutel der Eltern darf nicht über Bildung entscheiden 17. September 202115. Oktober 2021 Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute ihre jährliche internationale Bildungs-Vergleichsstudie präsentiert. Deutschland bewegt sich darin wie schon in den vergangenen Jahren im grauen Mittelmaß. Vor allem…
Mehr Bildungsgerechtigkeit durch Recht auf Ganztag 7. September 202115. Oktober 2021 Das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kann 2026 kommen. Bund und Länder haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf eine gemeinsame Finanzierung geeinigt. Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt…
CDU-Fraktionsvorsitzender mit Falschbehauptung in Plenardebatte – GRÜNE Fraktion fordert Klarstellung und Entschuldigung 2. September 202115. Oktober 2021 In der gestrigen Plenardebatte zur Flutkatastrophe zitierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf eine Pressemitteilung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums offensichtlich bewusst missverständlich. Angeblich habe das Ministerium am Nachmittag des 14. Juli Entwarnung vor…
UNESCO-Studie: Hass im Netz spaltet die deutsche Gesellschaft 8. Oktober 202115. Oktober 2021 Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung…
Falsche Vorwürfe gegen Ministerin Spiegel dokumentieren indiskutablen Stil der CDU 17. September 202115. Oktober 2021 Die CDU-Fraktion wirft Ministerin Anne Spiegel vor, im Klimaausschuss und im Umweltausschuss des Landtags die Auskunft zu Themen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe an der Ahr verweigert zu haben. Tatsächlich…
Mehr Bildungsgerechtigkeit durch Recht auf Ganztag 7. September 202115. Oktober 2021 Das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kann 2026 kommen. Bund und Länder haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf eine gemeinsame Finanzierung geeinigt. Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt…
