CDU zerbricht sich den Kopf unnötig über Aktuelle Debatte der GRÜNEN 22. Juni 2017 Auf die Pressemitteilung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN reagiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, wie folgt: „Die CDU spekuliert einmal mehr unnötig im luftleeren Raum. Die Vorwürfe und…
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein 7. März 2017 Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische…
GRÜNE fordern Konsequenzen aus CDU-Spendenskandal – Reform der Parteispenden vorgeschlagen 3. November 20164. November 2016 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat auf ihrer gestrigen Klausursitzung im rheinhessischen Köngernheim einen Beschluss zu Konsequenzen [PDF] aus dem wiederholten CDU-Parteispendenskandal gefasst. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer,…
CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss 28. Oktober 2016 Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler: „Die rheinland-pfälzische CDU steckt immer tiefer im Spendensumpf. Wer seit knapp 50 Jahren Spenden von…
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein 7. März 2017 Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische…
CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss 28. Oktober 2016 Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler: „Die rheinland-pfälzische CDU steckt immer tiefer im Spendensumpf. Wer seit knapp 50 Jahren Spenden von…