CDU zerbricht sich den Kopf unnötig über Aktuelle Debatte der GRÜNEN 22. Juni 2017 Auf die Pressemitteilung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN reagiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, wie folgt: „Die CDU spekuliert einmal mehr unnötig im luftleeren Raum. Die Vorwürfe und […]
CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein 7. März 2017 Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische […]
GRÜNE fordern Konsequenzen aus CDU-Spendenskandal – Reform der Parteispenden vorgeschlagen 3. November 20164. November 2016 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat auf ihrer gestrigen Klausursitzung im rheinhessischen Köngernheim einen Beschluss zu Konsequenzen [PDF] aus dem wiederholten CDU-Parteispendenskandal gefasst. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, […]
CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss 28. Oktober 2016 Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler: „Die rheinland-pfälzische CDU steckt immer tiefer im Spendensumpf. Wer seit knapp 50 Jahren Spenden von […]
