Geschlechtergerechte Sprache 2. Februar 202220. Juli 2022 Geschlechtergerecht Sprache meint alle mit und heißt alle Menschen in unserem Bundesland willkommen. Deshalb begrüßen wir GRÜNE, dass wir uns im Koalitionsvertrag auf Landesebene darauf verständigt haben, dass sowohl die…
Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene? 6. Oktober 202120. Juli 2022 Ein junger Tankstellenmitarbeiter hatte im Verkaufsraum zum Tragen der Maske aufgefordert. Daraufhin wurde der 20jährige Opfer eines kaltblütigen Mordes. Darüber haben wir vergangene Woche im Landtag debattiert. Für mich leiten…
Afghanistan-Abzug und Situation von Geflüchteten 6. Oktober 202120. Juli 2022 Die Bundesregierung hat beim Abzug aus Afghanistan (aus innenpolitischem Kalkül heraus) versagt und Menschenleben in Gefahr gebracht. Unsere Integrationsministerin Katharina Binz hat frühzeitig gegenüber dem Bundesinnenminister auf die Situation der…
Rede über rechte Gewalt 31. August 202120. Juli 2022 Wenn hasserfüllte Worte zu hasserfüllten Gewalttaten werden. In der vergangenen Plenarsitzung haben wir über den rechten Angriff auf einen Kommunalpolitiker diskutiert. Wir dürfen uns über solche Vorfälle nicht nur empören,…
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