Rede zur Entwicklung der Kommunalfinanzen 23. April 202423. April 2024 Entscheidungen in unseren kommunalen Räten machen unsere Demokratie greifbar – umso wichtiger ist auch die finanzielle Ausstattung unserer Kommunen. Doch unsere öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen stehen erheblich unter Druck.…
Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz 19. April 202423. April 2024 Biotechnologie in Rheinland-Pfalz schreibt Erfolgsgeschichte: Der Spatenstich von Eli Lilly in Alzey für eine neue Produktionsstätte und für ein neues Laborgebäude des Forschungsinstitut von TRON in Mainz sind gute Signale…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig 25. Januar 202425. Januar 2024 Tausende Menschen sind in Rheinland-Pfalz auf die Straße gegangen – gegen rechten Hass. Wir haben diesen Protest zum Anlass genommen auch im Landtag über die menschenverachtenden Deportationspläne der extremen Rechten…
Rede zur Fluchtaufnahme 19. Dezember 202319. Dezember 2023 Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten vor Ort – ein wichtiges Thema. Für diese wichtige Aufgabe erhalten die Kommunen nun 276,2 Mio EUR. Hier meine Rede über die Änderung des…
Guter Rat braucht Frauen 29. November 202329. November 2023 Der Frauenanteil in den Räten in Rheinland-Pfalz liegt derzeit bei lediglich 24 Prozent. Die Hälfte der Gesellschaft ist somit unterrepräsentiert, das wollen wir ändern. Unter dem Motto „Kommunalpolitik braucht Frauen“…
Rede „Nie wieder ist jetzt“ 16. November 202329. November 2023 Nie wieder ist jetzt das beherzigen wir und stehen fest an der Seite Israels. Die Gräueltaten an der israelischen Zivilbevölkerung, an Männern, Frauen und sogar Kindern, stehen für sich…
Rede zum Landesfinanzausgleichsgesetz 11. Oktober 202311. Oktober 2023 „Die Krisen unserer Zeit führen zu einer Belastung der öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen. Bund, Land und Kommunen sind hier gemeinsam betroffen. Umso mehr brauchen wir eine sachliche, faktenbasierte Debatte.…
Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz 19. April 202423. April 2024 Biotechnologie in Rheinland-Pfalz schreibt Erfolgsgeschichte: Der Spatenstich von Eli Lilly in Alzey für eine neue Produktionsstätte und für ein neues Laborgebäude des Forschungsinstitut von TRON in Mainz sind gute Signale…
Rede zur Fluchtaufnahme 19. Dezember 202319. Dezember 2023 Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten vor Ort – ein wichtiges Thema. Für diese wichtige Aufgabe erhalten die Kommunen nun 276,2 Mio EUR. Hier meine Rede über die Änderung des…
Rede „Nie wieder ist jetzt“ 16. November 202329. November 2023 Nie wieder ist jetzt das beherzigen wir und stehen fest an der Seite Israels. Die Gräueltaten an der israelischen Zivilbevölkerung, an Männern, Frauen und sogar Kindern, stehen für sich…