Laut Medienberichten hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller ausgeschlossen, weil er Kontakte zum NPD-Funktionär Sascha Wagner unterhalten soll. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der…
Kampf gegen Rechts
Die AfD und das rechtsextreme Spektrum: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“
In einer Aktuellen Debatte hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz heute die Verbindungen rheinland-pfälzischer AfD-Mitglieder mit dem rechtsextremen Spektrum thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische…
Fraktions-Ausschluss von Ahnemüller bestätigt rechtsextreme Verbindungen
Zum Ausschluss des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der Landtagsfraktion der AfD erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der Fraktion…
Schulterschluss mit Rechtsradikalen bei der AfD offensichtlich – Ankündigung Uwe Junges absolut unglaubwürdig
Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu…
Rechtsextreme und Reichsbürger entwaffnen
Anfang August fragte Pia Schellhammer als innenpolitische Sprecherin zum Waffenbesitz bei Reichsbürgern und Rechtsextremen in Rheinland-Pfalz bei der Landesregierung nach. Das Innenministerium antwortete nun auf Schellhammers Anfragen. Noch 32 sogenannte…
Schulterschluss der AfD mit Rechtsradikalen – Demokratie muss sich wehrhaft zeigen
Nach Medienberichten über Verbindungen zwischen der AfD in Rheinland-Pfalz und der rechtsradikalen Identitären Bewegung hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Berichtsantrag für den nächsten Innenausschuss gestellt. Dazu, sowie zum offenen Schulterschluss…
Pias Bericht vom Plenum im Juni 2018
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