Rassismus hat in Rheinland-Pfalz keinen Platz 21. März 202421. März 2024 Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rassistische Denkweisen sind in unserer Gesellschaft tief verankert. Wir sehen sie in staatlichen Institutionen und…
Verbot der Jungen Alternative muss Ziel sein 6. Februar 20246. Februar 2024 Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Landtag setzt ein klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne 25. Januar 202425. Januar 2024 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die zahlreichen und großen Demonstrationen für Demokratie in den letzten Tagen und Wochen zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig 25. Januar 202425. Januar 2024 Tausende Menschen sind in Rheinland-Pfalz auf die Straße gegangen – gegen rechten Hass. Wir haben diesen Protest zum Anlass genommen auch im Landtag über die menschenverachtenden Deportationspläne der extremen Rechten…
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der Parteienfinanzierung zeigt: Unsere Demokratie ist wehrhaft 23. Januar 202423. Januar 2024 Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ (früher NPD) für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: …
Rede über rechte Gewalt 31. August 202120. Juli 2022 Wenn hasserfüllte Worte zu hasserfüllten Gewalttaten werden. In der vergangenen Plenarsitzung haben wir über den rechten Angriff auf einen Kommunalpolitiker diskutiert. Wir dürfen uns über solche Vorfälle nicht nur empören,…
AfD-Landtagsfraktion beschäftigt Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit 5. März 202115. Oktober 2021 Das ARD-Magazin Report Mainz hat offengelegt, dass die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Mann mit einschlägiger Neonazi-Vergangenheit als Referenten beschäftigt. Der Mann war laut Innenministerium Niedersachsen Aktivist in der inzwischen verbotenen…
Verbot der Jungen Alternative muss Ziel sein 6. Februar 20246. Februar 2024 Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig 25. Januar 202425. Januar 2024 Tausende Menschen sind in Rheinland-Pfalz auf die Straße gegangen – gegen rechten Hass. Wir haben diesen Protest zum Anlass genommen auch im Landtag über die menschenverachtenden Deportationspläne der extremen Rechten…
Rede über rechte Gewalt 31. August 202120. Juli 2022 Wenn hasserfüllte Worte zu hasserfüllten Gewalttaten werden. In der vergangenen Plenarsitzung haben wir über den rechten Angriff auf einen Kommunalpolitiker diskutiert. Wir dürfen uns über solche Vorfälle nicht nur empören,…
