Im Netzwerk des Rechtsextremismus: Die AfD und der aktuelle Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 13. Juni 202513. Juni 2025 Gezielt träufelt die AfD ihr Gift in unsere Gesellschaft: Innerhalb eines Jahres ist die Zahl der Extremisten, die der Bundesverfassungsschutz rechtsextremen Gruppierungen zuordnet, von 40.000 auf 50.000 gestiegen, allein 20.000…
AfD als parlamentarischer Arm der extremen Rechten: Verfassungsschutzbericht unterstreicht Handlungsbedarf 12. Juni 202512. Juni 2025 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 debattiert. Die extreme Rechte bleibt demnach die größte Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Dazu erklärt Pia Schellhammer,…
AfD gesichert rechtsextremistisch – Verbotsverfahren jetzt einleiten 2. Mai 20252. Mai 2025 Zur Einstufung der gesamten AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die AfD ist längst keine Protestpartei mehr, sie ist…
Rassismus hat in Rheinland-Pfalz keinen Platz 21. März 202421. März 2024 Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rassistische Denkweisen sind in unserer Gesellschaft tief verankert. Wir sehen sie in staatlichen Institutionen und…
Verbot der Jungen Alternative muss Ziel sein 6. Februar 20246. Februar 2024 Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Landtag setzt ein klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne 25. Januar 202425. Januar 2024 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die zahlreichen und großen Demonstrationen für Demokratie in den letzten Tagen und Wochen zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig 25. Januar 202425. Januar 2024 Tausende Menschen sind in Rheinland-Pfalz auf die Straße gegangen – gegen rechten Hass. Wir haben diesen Protest zum Anlass genommen auch im Landtag über die menschenverachtenden Deportationspläne der extremen Rechten…
AfD als parlamentarischer Arm der extremen Rechten: Verfassungsschutzbericht unterstreicht Handlungsbedarf 12. Juni 202512. Juni 2025 Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 debattiert. Die extreme Rechte bleibt demnach die größte Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Dazu erklärt Pia Schellhammer,…
Rassismus hat in Rheinland-Pfalz keinen Platz 21. März 202421. März 2024 Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rassistische Denkweisen sind in unserer Gesellschaft tief verankert. Wir sehen sie in staatlichen Institutionen und…
Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Landtag setzt ein klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne 25. Januar 202425. Januar 2024 Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die zahlreichen und großen Demonstrationen für Demokratie in den letzten Tagen und Wochen zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:…
