Schulstart: Präsenzunterricht aufrechterhalten 26. August 202115. Oktober 2021 Am Montag beginnt in Rheinland-Pfalz das neue Schuljahr – im Präsenzbetrieb. Angesichts von Urlauben in Corona-Risikogebieten muss die Entstehung neuer Infektionsketten von Anfang an verhindert werden. Ergänzend zu den bisherigen…
GRÜNE Fraktion gibt Gutachten zu Lobbyregistergesetz in Auftrag 9. März 202115. Oktober 2021 Die Korruptions-Affäre und weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit der CDU/CSU werfen ein erneutes Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Politik und Wirtschaft. Der Austausch mit Verbänden und auch mit der…
AfD-Landtagsfraktion beschäftigt Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit 5. März 202115. Oktober 2021 Das ARD-Magazin Report Mainz hat offengelegt, dass die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Mann mit einschlägiger Neonazi-Vergangenheit als Referenten beschäftigt. Der Mann war laut Innenministerium Niedersachsen Aktivist in der inzwischen verbotenen…
Rechtsextremer Mitarbeiter legt Heuchelei der rechtsextremen AfD offen 10. Februar 202115. Oktober 2021 Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene aktiv war. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin und Kandidatin auf Listenplatz 3: „Aktuelle Medienberichte zeigen,…
GRÜNE Fraktion gibt Gutachten zu Lobbyregistergesetz in Auftrag 9. März 202115. Oktober 2021 Die Korruptions-Affäre und weitere Beispiele aus der jüngsten Zeit der CDU/CSU werfen ein erneutes Schlaglicht auf die Grauzone zwischen Politik und Wirtschaft. Der Austausch mit Verbänden und auch mit der…
Rechtsextremer Mitarbeiter legt Heuchelei der rechtsextremen AfD offen 10. Februar 202115. Oktober 2021 Erneut haben Medienberichte gezeigt, dass besagter Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten weiter in der rechtsextremen Szene aktiv war. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin und Kandidatin auf Listenplatz 3: „Aktuelle Medienberichte zeigen,…
