Rede zum Landeshaushalt 2. Oktober 20242. Oktober 2024 Der Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 wird heute in erster Beratung im Landtag diskutiert. Dieser Haushalt stellt die Weichen dafür, dass dieses wunderbare Bundesland auch in Zukunft stark…
Doppelhaushalt für ein Land, das funktioniert 3. September 20249. September 2024 Die Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2025 und 2026 vorgestellt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung plant für den kommenden Doppelhaushalt mit Rekordinvestitionen…
Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei 30. November 202330. November 2023 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen…
Bildungsetat 2023/24 29. Dezember 202224. Januar 2023 Hier meine Rede zum Bildungsetat 2023/24 aus der letzten Plenarsitzung
Tagebuch Sommertour 2018 27. Juni 201819. März 2019 Diesen Sommer beschäftigte sich Pia Schellhammer mit staatlichem und zivilgesellschaftlichem Engagement für Demokratie und Zusammenhalt vor Ort. Landesweit besucht sie Projekte und Initiativen um sich über aktuelle Themen und Tätigkeiten…
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
Doppelhaushalt für ein Land, das funktioniert 3. September 20249. September 2024 Die Landesregierung hat heute ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2025 und 2026 vorgestellt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung plant für den kommenden Doppelhaushalt mit Rekordinvestitionen…
Bildungsetat 2023/24 29. Dezember 202224. Januar 2023 Hier meine Rede zum Bildungsetat 2023/24 aus der letzten Plenarsitzung
Vorgehen und Wirkung der Kommunalaufsicht 5. Januar 2017 Die Kommunalaufsicht kann im rechtlichen Rahmen der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung Kommunen beanstanden, die gegen die allgemeinen Haushaltsgrundsätze verstoßen sowie als Konsequenz die Anhebung von Realsteuersätzen anordnen. Dies ergab die Antwort zu…
